Sie war unbestritten eines der großen Highlights unseres Open Government Camps – die Keynote von Birgitta Jónsdóttir. Wolfgang Noelke hat sie aufgezeichnet und für die Welt ins Netz gestellt (YouTube Link: Birgitta Jónsdóttir Keynote). So kann man sich jederzeit noch einmal anhören, wie man in Island die Verfassung mit umfassender Bürgerbeteiligung neu geschrieben hat – und dass Birgitta Jónsdóttir hofft, das Volk kann schnell darüber abstimmen, bevor sie wieder verwässert wird.
Drei Fragen und drei Antworten – Das ZDF im Interview mit Birgitta Jónsdóttir
Das ZDF hat Birgitta Jónsdóttir zum Open Government Camp interviewed und ihr drei Fragen gestellt:
Frage 1: Warum erfindet Island sich gerade neu? Seit 2009 geht eine Welle der Erneuerung durch das kleine Land: Vor allem in Sachen Meinungs- und Informationsfreiheit. Birgitta Jónsdóttir ist isländische Abgeordnete und maßgeblich an den Änderungen beteiligt. Was war der Auslöser für diese Änderungen, Frau Jónsdóttir?
Frage 2: Wie wollen Sie Datenfreihafen werden? Datenfreihafen – hinter dem sperrigen Wort verbirgt sich ein Paradies für Informations- und Meinungsfreiheit. Island will in Europa eine Vorreiterrolle übernehmen Jónsdóttir hat deshalb die „Icelandic Modern Media Initiative“ angestoßen: Was passiert da genau und wie wollen Sie Datenfreihafen werden?
Frage 3: Wie wurde Ihre Verfassung neu geschrieben? Nach der Finanzkrise haben die Isländer begonnen, ihre Verfassung komplett neu zu schreiben – alle durften dabei mihelfen, damit ein großes Gemeinschaftswerk entsteht. Wie genau funktioniert das, Birgitta Jónsdóttir?
nspiring, insightful and charming…
Auf die Fragen von Sonja Schünemann (ZDF) ging Birgitta Jónsdóttir auch in ihrer Rede ein. Einige meiner Lieblingssätze (ggf. nicht wörtlich…) aus der Keynote:
Ohne starke Informationsfreiheitsgesetze kann man nicht von einer wirklichen Demokratie sprechen.
Ich wünsche mir, dass die Informationsfreiheitsgesetze in Island ein Modell werden für ähnliche Gesetze in ganz Europa.
Wir werden niemals in der Gesellschaft leben, von der wir träumen, wenn wir sie nicht selbst gemeinsam aufbauen.
Wir hatten diese wunderbare Krise in Island – Krisen sind die einzigen Zeiten, in denen große Veränderungen möglich sind.
Die Piraten im deutschen Bundestag würden die anderen Parteien unter Druck setzen – für mehr Transparenz. Wir müssen die Parlamente öffnen!
Es reicht nicht, neue Plattformen für Bürgerbeteiligungen anzubieten, man muss Bürger_innen auch inspirieren, sich zu beteiligen.
Parlamente sollten die Gesetze schreiben, nicht Lobbyisten, wie das heute ist. Letzteres entspricht nicht dem Geist von Demokratie.
Bei der Community kam die Keynote sehr gut an, was sich auch auf Twitter reflektierte.